Demokratie lebt vom Mitmachen


Demokratie lebt von Dialog und Transparenz


 

Demokratie lebt durch Menschen und Vielfältigkeit 

„ FREIER IMPFENTSCHEID  IM GESUNDHEITSWESEN “
und
"Büger-Frage-Runde"


ist eine Volksinitiative im Land Mecklenburg-Vorpommern und ein Bürgerbegehren im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Diese wurden von Bürgern der Region initiiert. Erklärtes Ziel ist die Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (§ 20a IfSG) mit den uns zur Verfügung stehenden basisdemokratischen Mitteln der Landesverfassung
Mecklenburg-Vorpommern.

Begründung zur Aussetzung dieser Impfpflicht ist: 

  • Die bedingt zugelassenen COVID-19 Impfstoffe bieten, laut Stellungnahme des RKIs, keine Fremdschutzwirkung. (1)      


  • Tätigkeitsverbote im Pflege- und Gesundheitswesen mindern die Qualität und Kapazität der Grundversorgung für alle.


  • Tätigkeitsverbote zerstörten die wirtschaftliche Existenz von vielen Menschen, die ihre Berufe lieben.  


  • Die einrichtungsbezogene Impfpflicht widerspricht, aufgrund der nachgewiesenen Impffolgeschäden, dem Recht auf körperliche Unversehrtheit. (2)


  • Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das SARS-CoV-2 verletzt die Menschenwürde. Sie verletzt darüber hinaus zahlreiche andere Grundrechte unzähliger Menschen, weil sie unverhältnismäßig ist. Sie genügt weder dem demokratischen Wesentlichkeitsgrundsatz noch dem rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgrundsatz. Deshalb ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das SARS-CoV-2 verfassungswidrig. (3)



Mindestens 15.000 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern in M-V sind erforderlich, damit der Landtag in Schwerin sich mit einer Volksinitiative und dessen Forderung
beschäftigen muss.

Bürgerbegehren sind das Kernstück der direkten Demokratie
auf kommunaler Ebene. Für ein Bürgerbegehren müssen mindestens 4.000
wahlberechtigte im Landkreis unterschreiben, damit es zu einem Bürgerentscheid
kommt.

Die Gesundheitsämter sind auf Kreisebene angesiedelt und ein Bürgerentscheid zur Aussetzung von § 20a IfSG hat für diese bindende Wirkung. 

Jeder medizinische Eingriff erfüllt nach dem Strafgesetzbuch den
objektiven Tatbestand der Körperverletzung. Eine Impfung ist ein medizinischer
Eingriff und sollte keiner gesetzlichen Vorgabe unterliegen. In Anbetracht der
Möglichkeit von tödlichen Nebenwirkungen sollte der Staat nicht das Recht
haben, Leben gegeneinander aufzuwiegen. Den Menschen in einem demokratischen
Staat muss das Recht gewährleistet sein, alle medizinischen Maßnahmen in
Eigenverantwortung abzulehnen ohne anderweitige Nachteile zu befürchten. 


Vertreter des Bürgerbegehrens in Landkreis Vorpommern-Greifswald
sind Andreas Pieper,  Jeanette Bahr und Bastian Barucker.

Weitere Bürgerbegehren zur Etablierung einer Bürger-Frage-Runde wurden in den
Landkreisen Rostock und Vorpommern-Rügen gestartet. Vertreter für Landkreis
Vorpommern-Rügen sind Martin Troelenberg, Norbert Thürk und Gitta Stroh, für
Rostock Jens Kaufmann.

Die Aktion „Freier Impfentscheid im Gesundheitswesen“
wird von weiteren Bürger aus M-V, Initiativen und bundesweiten Vereinen unterstützt. 


Kontakt: freier-impfentscheid-mv@mailbox.org 


Quellen 

1.        seit 28.02.22 laut RKI: “Die Impfung bietet grundsätzlich einen
guten Schutz vor schwerer Erkrankung und Hospitalisierung durch COVID-19”“
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html

2.         
https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-impfung-halbe-million-faelle-mit-schweren-nebenwirkungen-li.226019

3.       
Rechtsgutachten von Univ.-Prof- Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler:
https://individuelle-impfentscheidung.de/fileadmin/Downloads/Rechtsgutachten_einrichtungsbezogene_
Impfpflicht.pdf
 





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